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	<title>Law on the Blog</title>
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	<description>Recht und Interessantes aus Wirtschaft, Wissenschaft und Rechtsanwaltei</description>
	<lastBuildDate>Mon, 06 Sep 2010 18:14:06 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Die Welt der Warnhinweise</title>
		<description><![CDATA[Wo findet sich wohl der Sicherheitshinweis &#8220;Nur in gut gel&#252;fteten Bereichen verwenden&#8221;? Erraten, auf einem &#8220;Duftspray&#8221;, gedacht selbstverst&#228;ndlich f&#252;r Orte die &#252;blicherweise gerade nicht als gut gel&#252;ftete gelten d&#252;rften. Ein Beispiel wo die bestimmungsgem&#228;&#223;e nicht mit der zweckm&#228;&#223;igen Anwendung im Einklang steht.]]></description>
		<link>http://lawontheblog.kundp.at/?p=895</link>
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		<title>Lebensmittelrecht vor Tierschutz?</title>
		<description><![CDATA[Manche Sachverhalte die Ausgangspunkt f&#252;r h&#246;chstgerichtliche Entscheidungen werden klingen frei erfunden: Ein leitender Angestellter eines Lebensmittelhandels wurde aufgrund der Strafbestimmungen des Tierschutzgesetzes  bestraft weil er Hummer (zum Zweck des Verkaufes) in einem viel zu engen und mangelhaft gestalteten Aquarium im Gesch&#228;ft ausgestellt hatte. In seiner Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof berief sich der Veruteilte auf Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 [...]]]></description>
		<link>http://lawontheblog.kundp.at/?p=877</link>
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		<title>Stand der M&#246;glichkeiten</title>
		<description><![CDATA[Bereits vor l&#228;ngerer Zeit habe ich in einem Eintrag in diesem Blog den Begriff des &#8220;Standes der Technik&#8221; beleuchtet. § 14 Datenschutzgesetz f&#252;hrt nachfolgenden artverwandten Begriff ein, n&#228;mlich den &#8220;Stand der technischen M&#246;glichkeiten&#8221; nach dem Daten durch den Inhaber zu sichern sind. Das ist nun eine feinsinnige Unterscheidung: Was ist Stand der Technik und was ist [...]]]></description>
		<link>http://lawontheblog.kundp.at/?p=868</link>
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		<title>Droht das Ende des &#8220;Amtstag&#8221;?</title>
		<description><![CDATA[Ein uraltes Institut der Justiz ist der so genannte &#8220;Amtstag&#8221;. Einmal in der Woche (in der Regel Dienstag vormittags) darf jeder rechtssuchende B&#252;rger zu Gericht kommen um dort rechtliche Ausk&#252;nfte einzuholen, insbesondere aber auch &#8220;protokollarische Anbringen&#8221; zu erstatten, will hei&#223;en Klagen oder Antr&#228;ge einbringen, Rekurse anmelden etc. Eine bis heute popul&#228;re und kostensparende Angelegenheit. Viele [...]]]></description>
		<link>http://lawontheblog.kundp.at/?p=867</link>
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		<title>Mit aller Kraft!</title>
		<description><![CDATA[Der Oberste Gerichtshof stellt gelegentlich hohe Anspr�che an die Normunterworfenen: &#8220;Ein suchtkranker Unterhaltspflichtiger ist aufgrund seiner Erwerbsobliegenheit gehalten, seine Sucht mit allen Kr�ften zu bek�mpfen und sich der notwendigen Entziehungsbehandlung zu unterziehen.&#8221; (OGH 19.04.2007 6 Ob 64/07s) Die Frage ist nat�rlich was ist, wenn auch &#8220;alle Kr�fte&#8221; nicht ausreichen. Und wie stellt man das unter [...]]]></description>
		<link>http://lawontheblog.kundp.at/?p=866</link>
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		<title>Nicht ganz absichtloses Beobachten der Nachbarn</title>
		<description><![CDATA[Ein echtes Kleinod einer Begr�ndung legt der Oberste Gerichtshof mit der Entscheidung Ob 248/09k vor. Es geht um die Frage des Schutzes der Privatsp�re vor�neugierigen Blicken der Nachbarn: &#8220;Es ist den Vorinstanzen zuzustimmen, dass das beil�ufige und absichtslose Hinaussehen aus den Fenstern des eigenen Hauses, die Einblick in ein Nachbargrundst�ck gew�hren, keinen Eingriff in die [...]]]></description>
		<link>http://lawontheblog.kundp.at/?p=865</link>
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		<title>Schlechterf&#252;llung und &#8220;Unzumutbarkeit&#8221; der Verbesserung</title>
		<description><![CDATA[Ein altes Problem: Ein Handwerker f�hrt eine Leistung &#8220;verheerend&#8221; schlecht aus, am Schluss bestehen gravierende M�ngel. Das Gew�hrleistungsrecht gibt dem Auftraggeber zwar grunds�tzlich das Recht einen Preisabzug zu t�tigen, es gilt aber das &#8220;Primat der Verbesserung&#8221;: Der Auftragnehmer hat die Chance zu bekommen die M�ngel zu beheben bevor der Abzug zul�ssig wird. § 933a ABGB [...]]]></description>
		<link>http://lawontheblog.kundp.at/?p=864</link>
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		<title>Geburtstag</title>
		<description><![CDATA[Dem spiritus rector dieses Blogs die allerbesten W�nsche zum Geburtstag! Ad multos annos G�nter]]></description>
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		<title>Vergabe- vs. Vergebungsausschuss</title>
		<description><![CDATA[Zuerst habe ich es f�r einen Tippfehler gehalten: In einem Artikel �ber grazer Kommunalpolitik war von der Aktivit�t des Vergebungsausschusses die Rede. Das kann doch richtig nur Vergabeausschuss hei�en dachte ich, zumal es ja auch Vergaberecht, Bundesvergabegesetz, Vergabekontrollsenat etc. hei�t. Vergebungsrecht passt ja h�chstens ins Kirchenrecht. Aber weit gefehlt. Der Gemeindetrat der Stadt Graz hat [...]]]></description>
		<link>http://lawontheblog.kundp.at/?p=862</link>
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		<title>Serie &#8220;Unbekannte Rechtsvorschriften&#8221; &#8211; Die Textilkennzeichnungsverordnung</title>
		<description><![CDATA[Jeder kennt sie, mancher vermag sie zu deuten: Die &#8220;Pflegehinweise&#8221;, die fast jedes Kleidungsst�ck zieren. Wussten Sie, dass diese nicht aus reiner Serviceorientierung von den Herstellern angebracht werden? Die Textilkennzeichnungsverordnung schreibt im Datail sowohl Aussehen alsauch Inhalt der Pflegehinweise vor, die jede verkaufte Textilie tragen muss. PS: Ist der Hinweis &#8220;von links b�geln&#8221; eingentlich politisch [...]]]></description>
		<link>http://lawontheblog.kundp.at/?p=861</link>
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