Law on the Blog

Beim heute morgentlichen Frühstück wurden meine Sinne auf das Knattern eines Helikopters gelenkt, der minutenlang über den Häusern meiner Wohngegend schwebte. (Vielleicht ist es Ihnen auch so ergangen?)

Kleine-Zeitung-online wußte sogleich über Ursachen zu berichten: “Hubschrauber über Graz: Soko Donau ermittelt an der Mur” konnte man (und kann man) seit 8:42 Uhr dort lesen.

Foto: Das Team jener Fernsehserie, von der oben die Rede ist.

Völlig anderes weiß ORF-ON zu berichten: es war ein Hubschrauber der Energie Graz, der mit einer Wärmebildkamera unterwegs war.

Foto: Die Wärmebildkamera (Quelle: ORF-ON)

Autor: Günter Riegler

Autor: Günter Riegler

Wie ORF ON heute berichtet, startet demnächst der HYPO-Alpe-Adria-Prozess gegen die ehemaligen Vorstände wegen des Vorwurfes der Bilanzfälschung.

Rechtsgrundlage ist § 255 AktG: zu bestrafen ist, wer als Mitglied des Vorstandes (…) in Berichten, Darstellungen und Übersichten (…) wie insbesondere Jahresabschluss (Konzernabschluss) (…) die Verhältnisse der Gesellschaft oder erhebliche Umstände (…) “unrichtig wiedergibt, verschleiert oder verschweigt“.

Diese Strafbestimmung im Aktienrecht hatte bis vor kurzem ein Schattendasein gefristet, wird aber in jüngerer Vergangenheit mit zunehmender Häufigkeit angewandt.

Sachverhalt scheint zu sein (soweit aus den Medien korrekt überliefert): es wurden Verluste aus Swap-Geschäften nicht sofort in voller Höhe als Aufwand (und somit als Verlust) eingebucht, sondern wurde beabsichtigt, diese Verluste “über 10 Jahre verteilt” in die Bücher einzustellen.

Gegen eine solche “ratenweise” Verlustabbildung spricht das gute alte kaufmännische Vorsichtsprinzip, das im UGB in § 201 Abs 2 Z 4 normiert ist (siehe auch: “Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung”). Demnach hat der ordentliche Kaufmann (neuerdings: “Unternehmer”) drohende Verluste und erkennbare Risiken im Jahresabschluss “zu berücksichtigen”. (Gemeint ist nach ganz herrschender Lehre: “sofort”.)
Man darf gespannt sein und hoffen, dass die Gutachten (auf Seiten des Anklägers: Fritz Kleiner – auf Seiten der Verteidigung: Gerhard Altenburger – auf ORF ON fälschlich als “Altenberger” bezeichnet – sowie ein mir unbekannter Jens Wüstemann) irgendwann der interessierten Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Was wir alles NICHT wissen, aber interessant zu wissen wäre:

• Geht/Ging es um die Bilanzierung von Aktiva (Anlage-/Umlaufvermögen) oder war eine Drohverlustrückstellung einzustellen?
• Waren die Verluste bereits – wegen einer Verfallsfrist – “realisiert”, oder bloß “drohend” (so wie das momentan für die Collateralized Debts der ÖBB gilt)?
• Geht es um UGB oder um IFRS?

Wir werden weiter informieren, wenn wir was dazu wissen.

In der schlechtesten TV-Diskussionssendung Mitteleuropas war gestern die verhundste Privatisierung der AUA Thema. Zumal sich weder seitens der AUA noch seitens der ÖIAG (der verkaufswilligen “Verstaatlichten-Holding”) ein Vorstand bereit sah mitzudiskutieren, fand sich ein gewisser Herr Gerhard Fritz als ÖIAG Aufsichtsrat um seine Position darzulegen.

Herr Fritz ist Postgewerkschafter und nebenbei gem. § 110 Arbeitsverfassungsgesetz Belegschaftsvertreter im Aufsichtsrat der ÖIAG. Und er ist ein Grund dieses System der Beteiligung der Mitarbeiter an der aufsichtsrätlichen Tätigkeit anzuzweifeln.

Johannes Ditz (Wirtschaftminister a.D.) bezeichnete heute Morgen in einem Radiointerview die unsäglichen Ausführungen des Herrn Fritz im TV als „auf Hausmeisterniveau” und das trifft es wohl vollinhaltlich.

Aufsichtsräte müssen heute wirtschaftliche Kenner sein und das muss auch für Arbeitnehmervertreter gelten. Da braucht man keinen Postgewerkschafter. Sonst ist dieses System obsolet.

Autor: Johannes Pratl

Quelle: xkcd – Steal This Comic

Live aus Brüssel – Broschette Conference Center: Günter Riegler.

Der Public Sector ist wieder “sexy” – der Staat muss wieder in das Wirtschaftsgeschehen eingreifen.

Die Konferenz über “Modernising Accounting in the Public Sector” (Veranstalter: EU-Kommission, FEE) hat durch die Finanzkrise noch zusätzliche Bedeutung erlangt.

Derzeit gerade am Wort: Mike Hawthorn, Chair of IPSASB, IFAC über neue Entwicklungen bei den IPSAS (International Public Sector Accounting Standards).

Ich werde zu gegebener Zeit über wesentliche Aussagen berichten.

Autor: Günter Riegler
Gehälter von ManagerInnen sollten wie folgt geregelt werden:

• Ist das Unternehmen nicht wirtschaftssystemrelevant (Größe, Kapitalmarktorientierung) und besteht keine Beteiligung oder teilweise Finanzierung der öffentlichen Hand? Antwort: freie Vereinbarung ohne jegliche Einschränkungen.
• Ist es wirtschaftssystemrelevant oder besteht Beteiligung/Finanzierung der öffentlichen Hand? Antwort: Verbot von Boni oder Prämienvereinbarungen, die auf den Börsenkurs oder auf Veranlagungserträge (Finanzergebnis nach § 231 Abs 2 Zahlen 10-15 UGB) abstellen.

Zum Kritierium “Wirtschaftssystemrelevant” könnte man, weil schon Rechtsbestand, auf die durch das URÄG 2008 geschaffene Kategorie (“fünfmal so groß wie große”) zurück greifen.

Begründung: Die überaus hohen Managergehälter waren in der Vergangenheit stets auf gewährte Aktienoptionen (Shareholder-Value-Prinzip) zurück zu führen und war das Management sehr oft dazu verleitet, fehlende “Betriebserträge” (also aus dem laufenden Geschäft) durch “Erfolge” in der Finanzveranlagung zu kompensieren.

Das führte und führt dazu, dass ManagerInnen zunehmend hochriskante Veranlagungen – anstatt “solider Betriebsführung” – in die eigene Agenda aufgenommen haben.

Ein generelles Deckeln von Bezügen ist Unsinn.

Die Kleine Zeitung stellte kürzlich Vorstandmitgliedern Österreichischer Unternehmen Fragen zur aktuellen Bankenkrise, unter anderen folgende:

“Sollen Managergehälter gekürzt werden, wenn eine Bank Hilfe nötig hat?”

Regina Prehofer, Vorstandmitglied der BAWAG, scheint die Frage nicht verstanden zu haben, wird ihre Antwort doch so zitiert:

“Hier muss man vorsichtig sein. Manager gehen ein Risiko ein, das hat seinen Preis” 

Das klingt ca. 1/100 Sekunde lang plausibel, aber dann? Welches Risiko meint Frau Prehofer? Gekündigt und an das Arbeitsamt verwiesen zu werden? Wohl kaum.

These: Im Grunde gibt es im Wirtschaftssystem (abgesehen vom Beamtentum und gemessen am Einkommen) kaum eine risikolosere Tätigkeit als Vorstand eines großen Unternehmens zu sein:

Der Manager trägt kein Unternehmerrisiko, da er persönlich praktisch nie für Verluste oder Fehlentscheidungen haftet.  Das Risiko des Arbeitsplatzverlustes aufgrund Versagenes ist durch ernorme Gehälter vorab überkompensiert.

Ein enorm ärgerliches Argument insgesamt.

Autor: Johannes Pratl

Die Medien berichten in den letzten Tagen umfangreich über Geldanlagegeschäfte der ÖBB - dort habe man 600 Mio EUR in sogenannte “Collateralized Debt Obligations” investiert, die nun – nicht zuletzt durch die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise – unter starken Abwertungsdruck geraten; es drohe der Totalausfall.

Interessant wäre, wie die Risikopolitik der ÖBB organisiert ist. Denn öffentliche Unternehmen sollten – laut Rechnungshof – eigentlich wie folgt organisiert sein:

“Funktionsfähigkeit bzw ausreichendes Vorhandensein von internen Kontrollkreisen;
Einführung einer straffen, durch ein Balanced Chance and Risk
Management gesteuerten Prozessorganisation” (TB Burgenland 2000 S. 25
Abs 22, WB 2002/2 New Public Management ua S. 3 Abs 3)

Autor: Günter Riegler

Mal raus aus der juristischen Arbeit – die Gesetzestexte, Kommentare und Jahresabschlüsse beiseite gelegt, und: Ohren und Augen auf.

Hier kommen die aus meiner Sicht schönsten Lieder der Welt – meine persönliche “Best-of”-Sammlung, ohne Reihung – und jedes einzelne hörens- und sehenswert.

(1) Aimee Mann – Wise up – aus dem Film “Magnolia” (youtube): eine tolle Idee: nach gut 2 Stunden Filmhandlungen beginnen die Hauptakteure dieses Lied zu singen. Selbst der sterbenskranke Earl Partridge wispert mit, wenn Aimee Mann die Zeilen “… cause it’s not going to stop – til you wise up” singt.

Foto: Magnolia – Quelle: IMDB.com
(2)  David Bowie – Thursday’s child – (auf youtube); ganz ähnlich wie bei (1): David Bowie steht im Badezimmer und begleitet sich selbst – singt, oder besser gesagt: summt über sein Lied drüber. Hustet. Verwandelt sich in eine Frau und wieder zurück. Man könnte das Video mit “Mystery” taggen.

(3) Talking Heads – Heaven – (auf youtube); ein Track des Filmes “Stop Making Sense”, der (leider) nicht auf der LP/CD drauf ist. Es ist das zweite Lied des Konzerts – auf der Bühne nur David Byrne (git) und Tina Weymouth (bass – mit unvergesslichem 80er-Hosenanzug). Gegen Ende des Liedes wird das Schlagzeug unter Zwischenapplaus reingeschoben und Chris Frantz macht sich dran, zwei drei Trommelklopfer abzugeben, bevor das Stakkato von “Thank you for sending me an Angel” folgt (Man sollte übrigens gleich auch das ansehen).

(4) Arcade Fire – Neon Bible (Elevator Version – youtube). Kein Kommentar – das Lied und die Zeitungs-Percussions sprechen für sich.

(5) Pink Floyd – Us and them (aus dem Film “Pink Floyd a Pompeij” – siehe youtube). Vielleicht noch nicht das schönste Lied von Pink Floyd – aber ganz nah dran. Ich habe diesen Filmausschnitt für Sie ausgewählt, weil man den Spirit dieser Zeit voll mitkriegt. Und den unvergesslichen Rick Wright am Klavier.

(6) Supertramp – Take the long way home (auf youtube leider nicht in der Originalbesetzung zu finden – hier eine Version von Roger Hodgson mit Ringo Starr). Es muss wohl ungefähr zwischen 1980 und 1985 gewesen sein, dass ich dieses Lied auf der legendären “Paris Live” zum ersten Mal gehört habe. Supertramp waren übrigens nie eine besondere Live-Band: selbst auf dieser späten Interpretation ist fast jeder Ton gleich wie auf dem Studio-Original der 80er.

(7) Peter Gabriel – Come talk to me (auf der Secret World Tour 1994 – youtube); die Bild- und Tonqualität dieser Aufzeichnung ist zwar nicht besonders – aber es ist einfach ein Must-See wie Peter Gabriel das Kabel des Münztelefons immer länger und länger zieht – und immer auf die schöne Paula Cole zu, die sich schier die Seele aus dem Leib singt.

Überhaupt war Peter Gabriel der erste, bei dem ich diese heutzutage völlig unvermeidlichen Headsets gesehen habe (siehe Foto).

Foto: Peter Gabriel, Secret World, Album-Cover
(8)  Laurie Anderson – Language is a virus (aus dem Film “Home of the Brave”, 1984 – siehe youtube). Den Film sah ich das erste Mal in einer Spätabend-Kultursendung, die von Dieter Moor moderiert wurde. Und ich war begeistert von der Keyboarderin – schauen Sie sich das an. Auch sehenswert wäre von diesem Film “Smoke Rings” (Che es mas macho? Lightbulb or shoolbus?)
(9) In einer Aufstellung der schönsten Lieder dieser Welt keinesfalls fehlen darf “Lullaby” von The Cure. (Hier in einer Akustik-Version). Welche göttliche Inspiration muss denjenigen geküsst haben, der dieses Lied mit diesem Text schuf? (Spiderman is having you for Diner tonight).

(10) Massive Attack – Angel (siehe youtube); Massive Attack haben uns viele fantastische Lieder geschenkt. Angel sticht vielleicht hervor, weil Horace Andy hier wie von einer anderen Welt herein tönt. Im Video der Verfolger mit Glatze.

Ich habe mir erlaubt hier noch schnell als (10a) das unvergessliche, eine Dekade mit seinen einleitenden Synthesizer-Sounds prägende “Unfinished Sympathy” zu erwähnen.
Ich freue mich über Ihre Tipps; die Liste ließe sich im Übrigen noch lange fortsetzen.

Autor: Günter Riegler

Da warnt Gott und die Welt, zuletzt zB die Finanzmarkaufscht vor dem hohen Risiko, dass mit Fremdwährungskrediten verbunden ist. Nichts desto trotz wirbt eine große Österreichische Versicherung nach wie vor offensiv für ihr “Kombikreditprodukt“.

In Österreich war der Fremdwährungskredit – ein Europäisches Spezifikum – über viele Jahre bei privaten Eigenheimfinanzierungen ungemein beliebt, nämlich über die Harakiri-Variante mit Versicherungsprodukten als “Tilgungsträgern”, gerechnet mit ganz tollen Verzinsungen. Der Häuselbauer als Finanzspekulant! Da werden noch manche Beraterhaftungsprozesse geführt werden.

Für den Finanzierer ist so eine Konstruktion natürlich das Paradies, fallen doch so viele Provisionen an, dass man sich gar nicht wehren kann: Für den Kredit selbst, für die Währungstransaktion, für den „Tilgungsträger“ (meist eine Lebensversicherung) bzw. dessen Verkauf, der kommt natürlich aus dem eigenen Haus, wo dann die Verwaltung stattfindet…

Wie man eine Fernsehserie planmäßig ruiniert, führt der ORF anhand des “Tatort” vor.

In der guten alten Zeit war der “Tatort” am Sonntag abend als Highlight auf 20 Uhr 15 programmiert. Später – vor gefühlten 10 Jahren – verlegte man ihn auf die 22-Uhr-Schiene; dh: zuerst ein Hollywood-Blockbuster, danach der “Tatort”.

Diese Änderung war zwar ein Traditionsbruch, aber immerhin: mittlerweile gab es ja bereits Kabel- und Sat-TV und wer wollte, konnte ja weiterhin den “Tatort” um 20 Uhr 15 im Deutschen Ersten schauen. Das hatte schon auch was: zuerst Hollywood Marke “Oceans 11″, danach solide deutsch/österreichische Krimmispannung aus München, Köln oder Hamburg.

Völlig ohne Not hat der ORF nunmehr den Tatort auf 20 Uhr 15 zurück verlegt – jetzt aber auf ORF 2 und im harten Infight mit dem “Starkino” im ersten Programm.

Ob er das aushält?

Allenthalben berichten Lawontheblog über kuriose Blüten im großen Garten der Gesetzesbestände. Heute ist es die

Steiermärkische Stromkennzeichungsverodnung.

Was vorderhand nach einer geradezu unlösbaren physikalischen Aufgabe kling, nämlich eine so unkörperliche Sache wie Energie zu kennzeichnen, ist Ergebnis einer stilistischen Schwäche des Legisten: Die Verordnung regelt nämlich die Pflicht des Stromlieferanten die Anteile des Stroms nach seiner Herkunft (Öko, Atom, Wasserkraft) auf der Rechnung auszuweisen. Richtig wäre also wohl der Titel “Stromherkunftsbezeichnungsverordnung” gewesen.
 

Nobelpreisträger Krugmann habe die Finanzkrise schon vor Jahren vorausgesagt, berichtet Hans Rauscher in einer Kolumne, die man leider hierher nicht direkt verlinken kann. Der schrankenlose Kapitalismus müsse in seine Schranken gewiesen werden. Neue Regeln müssen her – unter anderem gesetzlich fixierte Maximalbezüge für Top-Manager (Steinbrück heute im deutschen Bundestag: höchstens 500.000 pa).

In Österreich – und auch anderswo – lechzt man nach dem Ende des Stabilitätspaktes; soll heißen: nach einem Jahrzehnt eiserner Budgetdisziplin wittert die Fiskalpolitik Morgenluft. 4-6 Mrd EUR stehen für eine Steuertarifreform zur Disposition, sagt das WIFO. Direktinvestitionen des Staates in Bauprojekte und Kindergartenausbauten werden dringend empfohlen. Die Krise als Chance?
Der Staat als Nachfrager hat seinen Reiz – Keynes wird das schöne Beispiel nachgesagt, dass der Wohlstand steigt, wenn man einen gegen Geld ein Loch ausbuddeln lässt, und einen weiteren das Loch wieder zuschaufeln.

Foto: John Maynard Keynes (Quelle: liberalhistory.org.uk)
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Der Maastricht-Stabilitätspakt war ein großes Symbol mit vielen Schlupflöchern. Der Bundeshaushalt wurde recht schlank und rank dargestellt – allein: die Defizite wurden nach unten – in die Länder und Gemeinden – gedrückt. Der Standortwettbewerb wird härter. Wer nicht in Forschung, Bildung, Infrastruktur, Tourismus- und Wirtschaftsstandort investiert hat, musste und muss befürchten, unter die Räder zu kommen, umso mehr, als die ehemals armen Ostblocknachbarn plötzlich zu Playern wurden.

Infrastruktur, Wirtschafts- und Bildungsförderung kosten Geld. Viel Geld. Geld, dass Länder und Gemeinden durch Kredite finanzieren mussten. Begünstigt wurde das in den letzten Jahren durch eine einigermaßen gute Konjunktur – Stichwort Konsumgüter, Autos, Flat-Screens. BMW X5 so weit das Auge reicht.
Um es klar zu sagen: Keynes war nie fort – er war nur gut getarnt hinter Maastricht-Defizit-Berechnungen – er ist mitten unter uns – er sitzt neben uns, wenn wir Auto fahren und hat sich mit uns die Fußball-EM in den neuen Stadien angeschaut.

Von einem wirklich beeindruckend gefinkelten Kreditkartenbetrug berichtet heise.de.

Manipulierte Kreditkartenleser speichern Kartendaten und funken diese dann nach Pakistan! Wenn mir das jemand erzählt hätte, ich hätte nicht geglaubt, dass es so etwas gibt.

Spannende Frage: Wen trifft hier die Haftung wofür?

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die für heute vorgesehene Wiederaufführung der “Weltwirtschaftskrise” findet nicht statt.

Die Vorstellung wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Eintrittskarten und Optionsscheine behalten ihre Gültigkeit!

Wir bitten um Verständnis und danken für Ihre Aufmerksamkeit.